Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Definitionen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Geschäftspartnern über die von uns angebotenen Leistungen und Lieferungen schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Auch wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführen, liegt darin keine Zustimmung zu diesen Bedingungen.

Vertragsschluss und Leistungsumfang

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Der Kunde kann diese Angebote innerhalb von zwei Wochen annehmen. Verträge kommen erst durch unsere Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch die Ausführung der Leistung zustande. Änderungen und Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts sind nur mit unserer Zustimmung möglich. Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Termine erforderlich werden, werden diese rechtzeitig zwischen den Parteien abgestimmt. Können vereinbarte Termine aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.

Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer. Bei Leistungen, die länger als vier Monate nach Vertragsschluss erbracht werden, können wir den vereinbarten Preis angemessen erhöhen, soweit die der Preisbildung zugrunde liegenden allgemeinen Verhältnisse sich nicht unwesentlich geändert haben.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

Lieferung und Leistungserbringung

Liefertermine oder Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Können wir verbindliche Liefertermine aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten, werden wir den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis setzen und gleichzeitig den voraussichtlichen neuen Liefertermin mitteilen.

Ist der Versand der Ware vereinbart, so beschränkt sich unser Leistungsversprechen auf die ordnungsgemäße Übergabe der Ware an das Transportunternehmen am Versendungsort. Bei Annahmeverzug oder sonstigen Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, können wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einlagern.

Gewährleistung und Haftung

Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen frei von Rechts- und Sachmängeln sind. Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach dem Handelsgesetzbuch geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen.

Bei berechtigten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Leistung erbringen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung verlangen oder den Vertrag kündigen. Weitergehende Ansprüche bestehen nur nach Maßgabe der nachstehenden Haftungsregelung.

Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es jeweils auf Verschulden ankommt, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eingeschränkt.

Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung von anderen als den in den vorstehenden Absätzen bezeichneten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Vertraulichkeit und Datenschutz

Wir verpflichten uns, alle uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werdenden Informationen, Daten, Kenntnisse und Unterlagen des Kunden streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beachten wir die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.

Kündigung und Vertragsbeendigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden, soweit nicht anderweitig vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses sind alle noch offenen Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Bereits erbrachte Leistungen werden nicht erstattet, soweit sie für den Kunden von Nutzen waren. Bestehende Gewährleistungsansprüche bleiben von der Vertragsbeendigung unberührt.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsverlauf weiterverkaufen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Nach der Rücknahme der Ware sind wir zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen.

Geistiges Eigentum

Alle von uns erstellten Unterlagen, Konzepte, Entwürfe und sonstige Dokumente bleiben unser Eigentum. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben werden. Diese Unterlagen sind uns auf Verlangen vollständig zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn der Auftrag nicht an uns vergeben wird.

Soweit wir Software oder andere schutzfähige Werke im Rahmen unserer Leistungserbringung erstellen, räumen wir dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck ein. Weitergehende Rechte bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

Höhere Gewalt

Wir haften nicht für die Unmöglichkeit der Leistung oder für Leistungsverzögerungen, soweit diese auf einem Ereignis höherer Gewalt oder sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Umständen beruhen, die wir nicht zu vertreten haben. Zu derartigen Umständen gehören insbesondere Streik, rechtmäßige Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand im In- und Ausland.

Bei Eintritt derartiger Umstände werden wir dem Kunden unverzüglich Mitteilung machen und nach billigem Ermessen entscheiden, ob wir den Vertrag durchführen, oder ihn ganz oder teilweise aufheben. Schadensersatzansprüche kann der Kunde in diesen Fällen nicht herleiten.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Schweiz. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für die Änderung der Schriftformklausel selbst. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Erfüllungsort für alle Leistungen ist unser Geschäftssitz, soweit sich nichts anderes aus der Auftragsbestätigung ergibt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch dann gültig, wenn wir bei wiederholten Geschäften nicht ausdrücklich auf sie hinweisen. Sie können die jeweils gültigen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Website einsehen und herunterladen.